Die SPD in der Stadt Ronnenberg

„Haldenbegrünung“

Schon im August 2018 hat sich die SPD Stadt Ronnenberg als einer der Allerersten öffentlich kritisch zur „Haldenbegrünung“ geäußert. Die Position bleibt unverändert: Wir lehnen die massive Ablagerung von Bauschgutt weiterin konsequent ab.

Schöne Sommerferien

Das vergangene Schuljahr wird alles Kindern, Eltern und Lehrern in Erinnerung bleiben. Noch nie mussten wir egen einer Pandemie den Unterricht derart verändern. Nutzen Sie jetzt die Zeit um einmal Luft zu holen und dann gut erhohlt in das neue Schuljahr zu starten.

Nimm‘ mich mit…

Gesamtstadt – Um die Verkehrswende einzuleiten müssen verschiedene Wege begangen werden. Ein wichtiger Schritt ist hierbei Mobilität ohne die Nutzung des eigenen Autos zu ermöglichen. Dies ist insbesondere in den kleineren Stadtteilen von Ronnenberg oftmals ein Problem, da hier die Anbindung an den ÖPNV zwar vorhanden, die Taktung aber oftmals nicht komfortabel und nutzerfreundlich ist. Dies sorgt dazu, dass dann doch das eigene Auto genutzt oder auf bestimmte Fahrten verzichtet wird. Die von der Region Hannover vorgeschlagenen Mitfahrerbänke können hier helfen. Dort können sich Menschen hinsetzen, die zum nächsten Ort/Straßenbahnanschluss/S-Bahnanschluss usw. mitgenommen werden wollen. Autofahrer, die auf diesem Weg sind, können Personen von den Bänken mitnehmen. Die Erfahrung in anderen Städten hat gezeigt: Von so einem System profitieren viele und oftmals bilden sich spontane, altersübergreifende Fahrgemeinschaften. „Die Mitfahrerbänke sind in der Zeit nach Corona ein gutes Mittel um den Individualverkehr einzudämmen. Außerdem bieten die gemeinsamen Fahrten eine schöne Möglichkeit, sich gegenseitig kennen zu lernen“, begrüßt der Vorsitzende der SPD Stadt Ronnenberg, Fabian Hüper, die Einführung der Mitfahrerbänke. Bei den geplanten Kosten in Höhe von ca. 1.000 € für die Bank und die Aufpflasterung, kann aus Sicht der SPD noch gespart werden. „Wir können die Bänke dort aufstellen, wo nicht extra neu gepflastert wird. Für die Bänke werden sich sicherlich auch Sponsoren/Spender finden. Die Ortsräte sollten sich schon jetzt Gedanken machen, wo gute Plätze für die Mitfahrerbänke in ihren Stadtteilen sind“, regt Hüper an.

Runder Tisch muss öffentlich sein

Die Ronnenberger Kali-Abraumhalde – Foto: Heim

Ronnenberg – Grundsätzlich begrüßt die Fraktion der SPD Stadt Ronnenberg einen runden Tisch zum Thema Kalihalde Ronnenberg und vor allem die Zusage, dass neben der Bürgerinitiative, der Firma Menke, der Stadt Ronnenberg auch die Fraktionen des Rates der Stadt teilnehmen sollen. Insgesamt geht diese Zusage der SPD Fraktion aber nicht weit genug. „Die Kalihalde und der Umgang damit betrifft die Öffentlichkeit massiv. Daher ist es nur logisch, dass diese auch teilnehmen darf“, so der Fraktionsvorsitzende Dieter Schur, der eine Öffnung des runden Tischs fordert. Schur weiter: „Insbesondere die Teilnahme der Presse und der interessierten Öffentlichkeit macht einen runden Tisch transparent und Transparenz ist hier dringend nötig.“ Die SPD Fraktion wird sich bei Gesprächen am runden Tisch aktiv einbringen und hofft, dass ergebnisoffen diskutiert werden kann. „Die Interessen der Öffentlichkeit und die Gesundheit der Bürger müssen finanziellen Interessen deutlich vorgehen“, so Schur abschließend.

SPD startet Vorbereitung für Haushaltskonsolidierung

Gesamtstadt – Viel wurde in den letzten Wochen, insbesondere bei der letzten Ratssitzung, über die notwendige Konsolidierung des Haushaltes der Stadt Ronnenberg gesprochen. Die Gruppe SPD/Linke will nicht länger nur darüber reden, sondern tatkräftig damit beginnen. Hierzu bringt sie einen Antrag ein, der die Stadt auffordert, eine Zusammenstellung der Planansätze und der Rechnungsergebnisse der letzten fünf Jahre zur Verfügung zu stellen. „Wir benötigen zunächst einen genauen Überblick und anschließend soll uns die Verwaltung eine Liste mit Einsparpotientialen vorlegen. Wir können von einer hauptamtlich geführten Verwaltung erwarten, dass sie eine solche Liste vorlegt, die die Politik dann ergänzen und entscheiden kann“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD Dieter Schur. Wichtig ist der Gruppe hierbei, dass auch die Pflichtaufgaben in den Fokus genommen werden, da es hier Veränderungen bei der Wahrnehmung der Aufgaben in den letzten Jahren gegeben hat. Neben der Möglichkeit der Einsparung sollen aber auch Ertragsverbesserungen geprüft werden. Schur weiter: „Die Vorschläge sollen ohne Steuererhöhungen dargestellt werden. Wir haben schließlich nicht hart dafür gekämpft dieses Jahr keine die Bürgerinnen und Bürger belastende Grundsteuererhöhung vorzunehmen, um sie im kommenden Jahr zu beschließen.“

Nach einer ersten, ausführlichen Beratung in den Fraktionen will die Gruppe SPD/Linke die Arbeit dann in den Fachausschüssen fortsetzen. Mit den Worten „dort sitzen die Expertinnen und Experten für den jeweiligen Fachbereich und dort ist eine Beratung genau richtig. Ein „Hinterzimmertreffen“ wird es mit uns nicht geben“, erteilt Dieter Schur einem Treffen nur mit den Fraktionsvorsitzenden des Rates eine klare Absage.

Termine

Dienstag, 30. Juni 2020 
18:30 Uhr – Vorstandssitzung (virtuell)
SPD Ortsverein
Dienstag, 07. Juli 2020
18:00 Uhr – außerordentliche Vorstandssitzung
SPD Ortsverein (anschließend Fraktionssitzung)
Donnerstag, 16. Juli 2020 
19:00 Uhr – Abteilungsvorstandssitzung
SPD Abteilung Empelde